Viele Arbeitspl\u00e4tze sind heute mit einem Internetanschluss ausgestattet. Da liegt die Versuchung nahe, den betrieblichen Anschluss auch f\u00fcr private Zwecke zu verwenden.
\nJe nach Umfang der Nutzung oder auch dem Inhalt der Nutzung kann aber durchaus das Arbeitsverh\u00e4ltnis auf dem Spiel stehen.<\/p>\n
Es sei denn, die Nutzung des Internets geh\u00f6rt ausdr\u00fccklich zu den beru\ufb02ichen T\u00e4tigkeiten des Arbeitnehmers, wie z.B. f\u00fcr Recherchen.<\/p>\n
Vom Grundsatz her hat aber ein Arbeitnehmer keinen Anspruch auf die private Nutzung des beru\ufb02ichen Internetanschlusses. Und in den meisten F\u00e4llen wird es im Betrieb Regelungen geben, welche die private Internetnutzung betreffen. Diese orientieren sich \u2013 auch in der Rechtsprechung \u2013 an den schon l\u00e4nger bestehenden Regelungen f\u00fcr private Telefonnutzung.<\/p>\n
Die betrieblichen Festlegungen k\u00f6nnen reichen von einem totalen Verbot \u00fcber Regelungen in Betriebsvereinbarungen bis hin zu Bestimmungen im einzelnen Arbeitsvertrag. Neben ausdr\u00fccklichen Festlegungen kann es auch stillschweigende Erlaubnisse geben, die sich aus Umst\u00e4nden ergeben k\u00f6nnen.<\/p>\n
Ist zum Beispiel privates Telefonieren im vern\u00fcnftigen Rahmen erlaubt, so kann dieses sich auch auf private Internetnutzung beziehen. Wenn dadurch dem Arbeitgeber keine zus\u00e4tzlichen Kosten entstehen.<\/p>\n
Wichtig ist \u2013 auch bei einer Erlaubnis seitens des Arbeitgebers -, dass die private Nutzung in einem angemessenen Rahmen erfolgt. Was angemessen ist, wird von den in Streitf\u00e4llen beteiligten Arbeitsgerichten durchaus unterschiedlich interpretiert.<\/p>\n
Und das ist unter Umst\u00e4nden sehr fatal, weil es vor Gericht immer um F\u00e4lle wie Abmahnung, fristgerechte K\u00fcndigung oder sogar fristlose K\u00fcndigung geht.<\/p>\n
Angesichts des leider oft richtigen Satzes: \u201eVor Gericht und auf hoher See sind wir in Gottes Hand\u201c, raten wir dringend, sich unbedingt an die Regelungen Ihres Arbeitsgebers zu halten.<\/p>\n
Sie vermeiden damit unn\u00f6tigen \u00c4rger an Ihrer Arbeitstelle, oder \u2013 noch wichtiger \u2013 Sie geben Ihren Vorgesetzten keine Chance, Ihnen an den Karren fahren zu k\u00f6nnen. In der heutigen Zeit ein nicht zu untersch\u00e4tzender Vorteil.<\/p>\n
Auch die Frage, was ein Arbeitgeber eigentlich an \u00dcberwachungsrechten hat, ist eine sehr komplexe Angelegenheit. Dazu muss man sehr tief in die Vorschriften des Telekommunikationsgesetzes einsteigen. Fragen wie Fernmeldegeheimnis, gesch\u00e4ftsm\u00e4ssige Telekommunikationsdienste, Pers\u00f6nlichkeitsrechte des Arbeitnehmers und andere einschl\u00e4gigen Bestimmungen sind zu beachten, f\u00fchren aber oft genug nur zu Verwirrung.<\/p>\n
Daher bleiben wir bei unserer Empfehlung: Seien Sie vorsichtig, informieren Sie sich \u00fcber die geltenden Regelungen Ihres Betriebes und halten Sie sich daran. Dann haben Sie nichts zu bef\u00fcrchten. Und das Versenden von Mails oder das Nachschlagen von Nachrichten oder Ausk\u00fcnften k\u00f6nnen Sie sicher auch noch nach Arbeitsende zu Haus erledigen \u2013 an Ihrem privaten PC.<\/p>\n